Das Bundeskabinett einigte sich am 13. April 2021, die SARS-CoV-2-(Corona)-Arbeitsschutzverordnung um ein verpflichtendes Testangebot für alle Arbeitgeber zu ergänzen. Zugleich werden alle Regelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert bis zum 30. Juni 2021.
Im Nachgang zu der Ministerkonferenz am 22./23. März 2021 haben einige Bundesländer neue Regelungen getroffen, die auch für Arbeitgeber (AG) relevant sind.
Nach der jetzt erfolgten Absage der Ruhetage dürfte jetzt Klarheit bestehen, dass sowohl der Gründonnerstag (1. April), als auch der Ostersamstag (3. April) wie bisher auch nach den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes als Werktage gelten und grundsätzlich wie geplant gearbeitet werden kann.
In der am 22. März 2021 stattfindenden Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen der Länder einigten sich die Beteiligten auf einen erweiterten „Lockdown“ über die Ostertage. Der Gründonnerstag (1. April) und Ostersamstag (3. April) werden, dem Beschlusspapier zufolge, einmalig als „Ruhetage“ definiert.
Insbesondere aufgrund der Covid-19-Pandemie haben viele Arbeitnehmer*innen ihren Urlaub aus 2020 noch nicht vollständig genommen. Der folgende Beitrag erläutert wann Resturlaub übertragen wird, wann er verfällt oder verjährt und welche Mitwirkungspflichten der Arbeitgeber hat.
