Unternehmen sind oft bereit, ihre Beschäftigten bei längerfristigen und kostenintensiven Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen zu unterstützen, da an solchen Weiterbildungen in der Regel auch ein betriebliches Interesse besteht. Nicht selten ist die finanzielle Unterstützung für Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen an bestimmte Bedingungen geknüpft.
Am 2. Juli 2023 ist das neue Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz enthält umfassende Regelungen zum Schutz sogenannter Whistleblower, also Beschäftigter, die auf etwaige Missstände in ihrem Unternehmen aufmerksam machen. Gleichzeitig verpflichtet es alle Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten zur Einrichtung interner Meldewege.
Das Bundesarbeitsgericht entschied in einem Fall, in dem die Position des betrieblichen Datenschutzbeauftragten und des Betriebsratsvorsitzenden in einer Person zusammenfiel. Die Entscheidung zeigt, dass beide Positionen miteinander nicht vereinbar sind, mit ggf. weit reichenden Folgen für beide Seiten.
Der Deutsche Diversity Tag wird heute, am 23. Mai 2023, zum 11. Mal begangen. Seit 2013 machen Arbeitgeber*innen in Deutschland an diesem Tag in besonderer Weise darauf aufmerksam, dass Vielfalt auch am Arbeitsplatz essentiell ist. Mit einer Vielzahl von Aktionen wird heute in bunter Art und Weise das Thema Diversity adressiert werden.
Der Bundesrat hat am Vormittag des 12. Mai 2023 den im Vermittlungsausschuss behandelten und aktualisierten Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen, sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Hinweisgeberschutzgesetz) verabschiedet. Erst am Vortag hatte der Deutsche Bundestag den im Vermittlungsausschuss beratenen Kompromiss gebilligt. Damit haben beide Parlamentskammern dem im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zugestimmt.
